ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nr. 0163/2016 vom 18. Oktober 2016 , Mobilfunk-Basisstation. Kommunale Kaskadenordnung. Änderung der Rechtslage während des Rechtsmittelverfahrens. Abgrenzung zum Immissio... - ZH Baurekursgericht (2016)
Im vorliegenden Fall soll eine bestehende Basisstation am selben Ort durch eine neue Anlage ersetzt werden. Zum Zeitpunkt der Baueingabe war die kommunale Kaskadenregelung (zonenspezifische Prioritätenregelung) noch nicht rechtskräftig festgesetzt. Bei einer Kaskadenregelung geht es im Wesentlichen um die Frage der Zonenkonformität (ideelle Immissionen) von ausschliesslich sichtbaren Mobilfunkanlagen und damit um eine planungsrechtliche Festlegung, welche sofort anwendbar ist. Tritt eine solche Regelung also erst im Laufe eines Rechtsmittelverfahrens in Kraft, ist diese sofort anwendbar. Gutheissung des Nachbarrekurses und Rückweisung der Streitsache zur Neubeurteilung.